Deutscher Gewerkschaftsbund

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Härteklauseln

Arbeitgeber und Betriebsräte können bei den Tarifvertragsparteien aus wirtschaftlichen Gründen (Abwenden eines Konkurses) eine tarifliche Härtefallregelung beantragen. Danach können Tarifleistungen zeitweise gekürzt oder gestundet werden. Härteklauseln gibt es vor allem in Ostdeutschland.


Hartz IV

Hartz IV steht für das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Es ist der vierte und letzte Bestandteil der so genannten Hartz-Reformen, mit denen die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ umgesetzt hat. Durch Hartz IV wurden Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Personen zum Arbeitslosengeld II (Alg II, umgangssprachlich oft als „Hartz IV“ bezeichnet) mit festen Regelsätzen zusammengefasst. Außerdem wurde die Zahlung des Arbeitlosengelds (Alg I), das sich nach dem letzten Bruttolohn der BezieherInnen bemisst, auf 18, beziehungsweise 24 Monate für ältere ArbeitnehmerInnen begrenzt.


Hartz-Reformen

Mit den so genannten Hartz-Reformen hat die rot-grüne Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vorschläge der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ umgesetzt. Die „Hartz-Reformen“ umfassen das Erste bis Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I bis IV). Mit den Gesetzen wurde das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und damit die Leiharbeit dereguliert (Hartz I), die Möglichkeiten für geringfügige Beschäftigung erweitert und so der Niedriglohnsektor in Deutschland deutlich ausgeweitet (Hartz II), die Jobcenter eingerichtet (Hartz II), die Bundesanstalt in die Bundesagentur für Arbeit umgewandelt (Hartz III), die Zahlung des Arbeitlosengelds zeitlich deutlich begrenzt (Hartz IV) und die Arbeitlosenhilfe mit der Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammengefasst (Hartz IV). Propagierte Grundlage der Arbeitsmarktreformen war das Prinzip „Fördern und Fordern“. Mehrere Reformbestandteile, wie die Einrichtung der Jobcenter und die Berechnung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II, wurden in der Folge vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt.

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Begriffe der Arbeitswelt kurz erklärt

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